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Nach Artikel 9 der EU-Verordnung 2017/625 über amtliche Kontrollen sind Betriebe regelmäßig, risikobasiert und mit angemessener Häufigkeit zu kontrollieren. Infolge einer Änderung der AVV RÜb, die diese Vorgabe im nationalen Recht konkretisiert, wurden 2021 die Intervalle für risikobasierte Betriebskontrollen in Lebensmittelbetrieben in den Risikoklassen 1 bis 5 deutlich verlängert. In Verbindung mit einigen anderen Einflussfaktoren führte dies zu einer Senkung der Sollvorgaben für diese Kontrollen um schätzungs-weise 30 %. Freiwerdende Kontrollkapazitäten sollen zukünftig verstärkt auf Problembetriebe konzentriert werden; für diese Fokussierung fehlen jedoch weitere Rahmenvorgaben, um einen einheitlichen Verwaltungsvollzug bundes-weit zu gewährleisten.

Autor*in:
M. Schweizer, H. Vogel, C. Bothmann
Bundesverband der beamteten Tierärzte e.V.
Geschäftsstelle
In der Au 1
96260 Weismain