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VG Oldenburg

Das VG Oldenburg hat sich mit Urteil vom 07. Juli 2022 mit dem Umfang der Beurteilungskompetenz von Amtstierärztinnen und Amtstierärzten im Rahmen von § 15 Abs. 2 des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und den Anforderungen an die Begründung der Prognose zukünftigen Tierhalter-verhaltens nach festgestellten Verstößen gegen § 2 TierSchG ausein-andergesetzt. Die Entscheidung des VG Oldenburg bietet Gelegenheit, drei wesentliche Fragestellungen im Rahmen tierschutzrechtlicher Anordnungen näher zu beleuchten: Auf welchen Zeitpunkt kommt es bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit tierschutzrechtlicher Anordnungen an, wie sieht es mit der Beurteilungskompetenz amtlicher Tierärzte aus und welche Folgen hat dies für weitere Anordnungen im Bescheid.

Autor*in:
T. Bludau
Am Mittelfelde 169
30169 Hannover

Das Schafpockenvirus und das Ziegenpockenvirus sind genetisch sehr nah verwandt und werden dem Genus Capripoxvirus zugeordnet. Der Artikel berichtet zu: empfängliche Arten, Verbreitungsgebiet, Übertragung, Symptomatik, Diagnostik, ähnliche Krankheitsbilder und Bekämpfung.

Friedrich-Loeffler-Institut
Bundesforschungsanstalt für Tiergesundheit
Insel Riems
Südufer 10
17493 Greifswald

Die letzte Geflügelpestwelle in Mecklenburg-Vorpommern im Zusammen-hang mit einer Rassegeflügelausstellung hat gezeigt, dass das geltende EU-Recht durchaus Spielräume für eine angepasste Seuchenbekämpfung bietet. So wurden bei allen 56 Ausbrüchen auf die Einrichtung von Restriktions-zonen nach der jeweiligen individuellen Risikoanalyse verzichtet. In Einzelfällen wurde nicht der gesamte Zuchtbestand getötet, sondern nach einer entsprechenden Risikoanalyse Teilbestände unter vorgegebenen Bedingungen und regelmäßigen Untersuchungen stehengelassen.

Autor*in:
L. Lange
Landkreis Vorpommern-Rügen
Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Carl-Heydemann-Ring 67
18437 Stendal

Im Rahmen der Überarbeitung des EU-Tiergesundheitsrechts durch den Tiergesundheitsrechtsakt (Verordnung (EU) 2016/429, Animal Health Law – AHL) wurden auch die Anforderungen für die Notifizierung von Tierseuchen auf EU-Ebene angepasst. Daneben wurden auch die Anforderungen auf internationaler Ebene im World Animal Health Information System (WAHIS) der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH, ehemals O.I.E.) neu gestaltet.

Autor*in:
B. Hoffmann, R. Span
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Referat 323 – Tierseuchen – EU-Handel, Internationale Fragen, Krisenzentrum
Rochusstr. 1
53123 Bonn

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