Aktuelle Informationen:

  • 2020-04-05 Schreiben des Präsidenten des BbT zur Coronakrise und zur Durchführung von Veterinärpraktika in den Ämtern Link >>>
  • 2020-08-28 Stellungnahme zur Neufassung derv AVV-Rüb durch BbT, BVLK und foodwatch Link >>> 
  • 2020-10-07 Pressemeldung des BbT zu Tiertransporten von Nutztieren in Drittländer Link >>>
  • Stellenausschreibungen Link >>>

Nichtpräsenz-Seminar zum Animal-Health-Law und dem nationalen Tiergesundheitsrecht
hier: Programm und Link zur 
Anmeldung

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Amtstierärztlicher Dienst und Lebensmittelkontrolle - EDITORIALS 1/2021

Liebe Leserinnen und Leser,

das Zitat (Helmuth von Moltke, 1800 – 1891, preußischer Militär­stratege) „Getrennt marschieren, vereint kämpfen“ passt auch auf die notwendige Zusammenarbeit der Berufs­ verbände der praktizierenden- und der Amtstierärzte. Jede B­erufsgruppe bedarf spezieller Expertisen – darf aber die Schnittstellen nicht aus den Augen verlieren!

Um im Bereich der Bewertung von tierschutzrelevanten Befunden zu gleichen Einschätzungen zu gelangen. haben sich die Verbände bpt und BbT darauf verständigt, relevante Beiträge sowohl in der Zeitschrift „Der praktische Tierarzt“ als auch im „Amtstierärztlichen Dienst“ zu veröffentlichen. Der Informationsaustausch wird mit einem Beitrag zu Kachexie beim Schwein in diesem Heft beginnen.

Derzeit befindet sich das Tierarzneimittelgesetz in einer antepartalen Phase. Das be­deutet: Alles ist angelegt, nichts lässt sich mehr so ohne Weiteres ändern. Lageberichtigungen und Fehlstellungen können bei Kunstfertigkeit allerdings noch in Geburt berichtigt werden…
Das Ende der Legislaturperiode wirft Schatten, es wird zur eiligen Geburt gedrängt…

Weiterlesen.....

 

Eine Zusammenfassung von Herrn RA Andreas Krause
Leiter Geschäftsbereich Dienstleistungszentren des Deutschen Beamtenbundes (DBB)
http://www.dbb.de/mitgliedschaft-service/rechtsschutz.html

Problemaufriss:

Amtsträger1 stehen täglich im Spannungsfeld zwischen Pflichtenerfüllung und Haftung. Haftung in diesem Sinne ist nicht nur vermögensrechtlicher Art, sondern kann auch disziplinarrechtlicher, ggf. auch strafrechtlicher Natur sein.

In diesem Zusammenhang höre ich oft die Frage von Amtsträgern: “Mache ich mich strafbar, wenn ich Amtshandlungen zum Schutz der mir anvertrauten Rechtsgüter unterlasse, weil die zu knappe Personaldecke ein sofortiges Tätigwerden nicht zulässt?“

Der angehängter Artikel gibt Antworten (nur für Mitglieder).

Anmerkung: Der überwiegende Teil der Landesverbände des BbT ist Mitglied im deutschen Beamten Bund (DBB). Der DBB tritt für die Rechte der Beamten und der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ein (DBB Beamtenbund und Tarifunion). 

 

 

Präsident:
Herr Dr. Holger Vogel, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Vorpommern-Greifswald, Bluthsluster Str. 5b, 17389 Anklam, T. 03834 87603800, F. 0383487609019, praesident (at) amtstierarzt.de

1.Vizepräsidentin (Tierschutz, Lebensmittel):
Dr. Christine Bothmann, Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES), Abteilung 3 - Tiergesundheit, Postfach 39 49, 26029 Oldenburg, Tel.:  0441-57026 210, Fax:  0441-57026 179, Email: christine.bothmann (at) amtstierarzt.de

2. Vizepräsident (Tierseuchen, Arzneimittel, Tierische Nebenprodukte):
Herr Dr. Arno Piontkowski,  arno.piontkowski (at) amtstierarzt.de

Vizepräsidentin (europäische und Internationale Angelegenheiten):
Frau Dr. Cornelia Rossi-Broy, VLA Tempelhof-Schöneberg, Tempelhofer Damm 165, 12099 Berlin, T. 030/902776895, F. -/902777372, cornelia.rossi-broy (at) amtstierarzt.de

Vizepräsident (Kassenführer, Internet):
Herr Dr. Christian Cegla, 67117 Limburgerhof, T. +49 152 228 642 51, F. 06236-670801, kassenfuehrer (at) amtstierarzt.de

Kongressorganisation:
OVRin Dr. Gabriele Pflaum, g.pflaum (at) amtstierarzt.de

AG Mediale Präsentation:
Dr. Sabine Lünser, sabine.luenser (at) amtstierarzt.de
Dr. Christine Zwerger, christine.zwerger (at) kaiserslautern-kreis.de
 
Redaktion/Kongressgeschäftsstelle:
Bundesverband der beamteten Tierärzte e. V., Geschäftsstelle, In der Au 1, 96260 Weismain
Tel.: 0951/ 97458737, Fax: 09575 / 9814880, E-Mail: geschaeftsstelle (at) amtstierarzt.de, Internet: www.amtstierarzt.de

 

Ehrenmitglieder

Ehrenpräsidenten:

VD a.D. Dr. Herbert Wohn, 
LVD a.D. Dr. Heinrich Stöppler (2011)
MR Dr. Martin Hartmann (2015)

Ehrenmitglieder:

Dr. Rupprecht (1988)
Prof. Dr. Hermann Trautwein, 
LVD a.D. Dr. Arthur v. Maydell, 
MDG i. R. Professor Dr. Werner Zwingmann (2010)
Landrat Reinhard Leutner a.D. (2011)
Dr. Otto Gaudlitz (2012)
Dr. Gabriele Pflaum (2015) 
DVM Toby Pintscher (2019)

Ehrennadel:

Prof. Dr. Georg Schiefer (2010)
Dr. Gerhard Meinecke (2011)
Dr. Harald Kasan (2011)
Dr. Ralf Schönherr (2013)
Dr. Christian Cegla (2013)
Dr. Urs Peter Brunner (2014)
Dr. Heidrun Grimm (2014)
Dr. Ingo FRANZ (2014)
Dr. Brigitte Ebert (2015)
Dr. Otto HORST (2015)
Dr. Wolfgang Ullrich (2015)
Dr. Christine Bothmann (2015)
Dr. Hans-Herbert Pott (2016)
Dr. Sabine Lünser (2016)
Dr. Konrad Renner (2017)
Dr. Herfried Haupt (2018)

 

Hier die Geburtstagsliste für den Vorstand:

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Amtstierärztinnen und Amtstierärzte,

Lebensmittelsicherheit, Tierschutz, Tierseuchenbekämpfung: In all diesen Bereichen sind Sie als Amtstierärztinnen und -tierärzte von zentraler Bedeutung. Sie nehmen eine Schlüsselfunktion ein beim Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Zoonosen und Rückständen in Lebensmitteln ebenso wie beim Schutz der Tiere während Haltung und Schlachtung. Entsprechend groß ist die Bedeutung Ihrer Tätigkeit auch in den gegenwärtigen Debatten um Tierhaltungsbedingungen und Antibiotikaresistenzen, aber auch beispielsweise beim Vogelgrippegeschehen vom vergangenen Winter.

(2) Die Mitglieder des Vorstandes, die mit einer Aufgabe nach § 11 Beauftragten und die im Auftrage des Präsidenten tätig Gewordenen erhalten für ihre Teilnahme an Sitzungen und Besprechungen Reisekostenentschädigung nach dem Bundesreisekostenrecht.

(3) Ferner werden nachgewiesene Auslagen erstattet, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit nach Absatz 2 stehen.

Anmerkungen: Abrechnungen des Bundesverbandes der beamteten Tierärzte erfolgen gemäß § 12 Abs. 2 der Satzung nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG)

Hier ein Auszug der wesentlichen Bestimmungen des BRKG:

§ 4 Fahrt- und Flugkostenerstattung
(1) Entstandene Kosten für Fahrten auf dem Land- oder Wasserweg mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln werden bis zur Höhe der niedrigsten Beförderungsklasse erstattet. Für Bahnfahrten von mindestens zwei Stunden können die entstandenen Fahrtkosten der nächsthöheren Klasse erstattet werden. Wurde aus dienstlichen oder wirtschaftlichen Gründen ein Flugzeug benutzt, werden die Kosten der niedrigsten Flugklasse erstattet. Kosten einer höheren Klasse regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel können erstattet werden, wenn dienstliche Gründe dies im Einzelfall oder allgemein erfordern.
(2) ….............................
(3) ….............................
(4) Wurde aus triftigem Grund ein Mietwagen oder ein Taxi benutzt, werden die entstandenen notwendigen Kosten erstattet.

§ 5 Wegstreckenentschädigung
(1) ….............................
(2) Besteht an der Benutzung eines Kraftwagens ein erhebliches dienstliches Interesse, beträgt die Wegstreckenentschädigung 30 Cent je Kilometer zurückgelegter Strecke. Das erhebliche dienstliche Interesse muss vor Antritt der Dienstreise in der Anordnung oder Genehmigung schriftlich oder elektronisch festgestellt werden.
(3) ….............................
(4) ….............................

§ 6 Tagegeld
(1) Als Ersatz von Mehraufwendungen für Verpflegung erhalten Dienstreisende ein Tagegeld. Die Höhe des Tagegeldes bemisst sich nach der Verpflegungspauschale zur Abgeltung tatsächlich entstandener, beruflich veranlasster Mehraufwendungen im Inland nach dem Einkommensteuergesetz. Besteht zwischen der Dienststätte oder der Wohnung und der Stelle, an der das Dienstgeschäft erledigt wird, nur eine geringe Entfernung, wird Tagegeld nicht gewährt.
(2) Erhalten Dienstreisende ihres Amtes wegen unentgeltlich Verpflegung, werden von dem zustehenden Tagegeld für das Frühstück 20 Prozent und für das Mittag- und Abendessen je 40 Prozent des Tagegeldes für einen vollen Kalendertag einbehalten. Gleiches gilt, wenn das Entgelt für Verpflegung in den erstattungsfähigen Fahrt-, Übernachtungs- oder Nebenkosten enthalten ist. Die Sätze 1 und 2 sind auch dann anzuwenden, wenn Dienstreisende ihres Amtes wegen unentgeltlich bereitgestellte Verpflegung ohne triftigen Grund nicht in Anspruch nehmen. Die oberste Dienstbehörde kann in besonderen Fällen niedrigere Einbehaltungssätze zulassen.

§ 7 Übernachtungsgeld
(1) Für eine notwendige Übernachtung erhalten Dienstreisende pauschal 20 Euro. Höhere Übernachtungskosten werden erstattet, soweit sie notwendig sind.
(2) ….............................

Hinweis zur Höhe des Tagegeldes:

§ 9 Absatz 4a Satz 3 EStG:

Diese [Verpflegungspauschale] beträgt

1.  24 Euro für jeden Kalendertag, an dem der Arbeitnehmer 24 Stunden von seiner Wohnung abwesend ist,
2.  jeweils 12 Euro für den An- und Abreisetag, wenn der Arbeitnehmer an diesem, einem anschließenden oder vorhergehenden Tag außerhalb seiner Wohnung übernachtet,
3.  12 Euro für den Kalendertag, an dem der Arbeitnehmer ohne Übernachtung außerhalb seiner Wohnung mehr als 8 Stunden von seiner Wohnung und der ersten Tätigkeitsstätte abwesend ist; beginnt die auswärtige berufliche Tätigkeit an einem Kalendertag und endet am nachfolgenden Kalendertag ohne Übernachtung, werden 12 Euro für den Kalendertag gewährt, an dem der Arbeitnehmer den überwiegenden Teil der insgesamt mehr als 8 Stunden von seiner Wohnung und der ersten Tätigkeitsstätte abwesend ist.”

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