Stellungnahme des BbT (Fachgruppe Fleisch) zur geplanten „Revision der Geflügelfleischuntersuchung“
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- Zuletzt aktualisiert am Freitag, 31. Mai 2013 20:24
- Geschrieben von Fachgruppe Fleisch des BbT
Die Fachgruppe "Fleisch" des BbT hat zu der geplanten „Revision der Geflügelfleischuntersuchung“ gegenüber dem BMELV folgende Stellungnahme abgegeben. Die Stellungnahme bezieht sich auf das mit Schreiben vom 4. März 2013 übermittelten Sitzungsprotokoll der Kommissions-Arbeitsgruppe „Revision der Geflügelfleischuntersuchung“ (Anlage).
Aus dem Protokoll lässt sich entnehmen, dass auf der o. a. Sitzung vor allem die Durchführung der Post-Mortem-Untersuchung bei der Geflügelschlachtung sowie die hohe Campylobacter-Prävalenz im Vordergrund standen.
Bilanz der Umsetzung des § 40 Absatz 1a LFGB seit Inkrafttreten am 01. September 2012
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- Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 05. März 2013 21:07
- Geschrieben von Toby Pintscher
Die Veröffentlichungspraxis in den Bundesländern ist in den einschlägigen Internetportalen ersichtlich. Dabei zeigen sich im Ländervergleich große Differenzen hinsichtlich der Anzahl der veröffentlichten Einzelfälle.
Die bereits im Gesetzgebungsverfahren von Seiten der Wirtschaft und vom BbT kritisch gesehenen Gesetzesformulierungen wurden zwischenzeitlich von zahlreichen Verwaltungsgerichten einer Prüfung unterzogen. In der Mehrzahl der bisher ergangenen Eilentscheidungen wurden die Veröffentlichungen der Verwaltungsbehörden nicht bzw. nur teilweise bestätigt. Eine einheitliche Tendenz in der Rechtsprechung zeichnet sich noch nicht ab.
Veröffentlichungsportale nach § 40 LFGB
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- Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 25. Dezember 2012 20:47
- Geschrieben von Cegla-admin
Veröffentlichungsportale nach § 40 LFGB (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch):
Die Diskussion über Transparenz wird inzwischen in vielen Fachbereichen und gesellschaftlichen Ebenen geführt. Transparenzinitiativen im gesundheitlichen Verbraucherschutz erfahren im hohen Maße öffentliches Interesse.
Eine einheitliche und klar strukturierte Veröffentlichungsform der Behörden existiert bisher in Deutschland nur teilweise. Verbraucher
Umsetzung des § 40 Absatz 1a LFGB - Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 15. März 2012
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- Zuletzt aktualisiert am Samstag, 01. September 2012 00:21
Am 1. September 2012 tritt das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation in Kraft. Ursprünglicher Anlass des Gesetzungsgebungsverfahrens war die verpflichtende Evaluierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG). Wegen aktueller Ereignisse (Dioxinskandal zum Jahreswechsel 2010/2011) wurde die Gesetzesnovelle thematisch erweitert. Im Ergebnis wurde sowohl das VIG geändert als auch das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) mit der Einführung eines Paragraphen 40 Abs. 1a wesentlich erweitert. Die Erweiterung umfasst insbesondere im § 40 Abs. 1a LFGB den verpflichtenden Zugang zu Unternehmensinformationen für Verbraucher durch die Behörde.
Die obersten Landesbehörden haben wegen der komplexen Rechtszusammenhänge dazu Auslegungshinweise für die Arbeitsebene erstellt innerhalb einer gemeinsamen Arbeitsplattform „Um-setzung des § 40 Absatz 1a LFGB“. Diese Arbeitsergebnisse sind nunmehr auf Länderebene in durchaus verschiedener Form umgesetzt worden.
EFSA-Gutachten: Keine Erkennnung wichtiger gesundheitlicher Gefahren durch visuelle Geflügelfleischuntersuchung - BbT-Position bestätigt
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- Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 12. Juli 2012 20:29
- Geschrieben von Martin Hartmann
Das aktuell veröffentlichte wissenschaftliche Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) stellt fest, dass die derzeitige Form der Geflügelfleischuntersuchung (visuelle Post-Mortem-Untersuchung) nicht genügt, um den wichtigsten biologischen Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu begegnen. Insbesondere gesundheitliche Gefahren durch Campylobacter, Salmonella und ESBL/AmpC-bildenden Bakterien werden mit den derzeitigen Verfahren nicht erkannt.
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